Gleichstellungsbericht der SPD 2019

Gleichstellung ist Aufgabe von allen Frauen UND Männern in der SPD.

(Lars Klingbeil, Generalsekretär)

 

 

 

 

 

 

Zu ihrem Bundesparteitag hat die SPD den aktuellen Gleichstellungsbericht 2019 vorgelegt. Seit 1993 macht die SPD zu den Wahlparteitagen alle zwei Jahre transparent, wie weit die Geschlechterquote von jeweils mindestens 40% Männer und Frauen auf den unterschiedlichen Ebenen erfüllt wird. Die Männerquote wird seitdem immer eingehalten. Die Frauenquote über 30 Jahre nach dem Beschluss des Bundesparteitags in Münster leider immer noch nicht überall.

In der Satzung der SPD ist die paritätische Berücksichtigung von Frauen und Männern festgelegt. Dies gilt sowohl für Mehrpersonengremien wie Parteivorstände, für Delegationen aber auch für Kandidat*innenlisten für Parlamente. Gerade bei den Gliederungen vor Ort, den Ortsvereinsvorständen und den Kommunalparlamenten wird dies aber nicht eingehalten. Der Frauenanteil in den Ortsvereinsvorständen beträgt 32% und in den Kommunalparlamenten 27%.

Auf Bundesebene halten der Parteivorstand, die Delegationen beim Bundesparteitag und auch die meisten Bundesvorstände der Arbeitsgemeinschaften die Quotenregelung ein. Im Europaparlament und im Bundestag sind mehr als 40% der SPD Abgeordneten Frauen. Auf Landesebene sind auch alle Parteivorstände quotiert. In den Parlamenten weisen die Hälfte der 16 SPD Fraktionen einen Frauenanteil unter 40% auf. Baden Württemberg mit einem Frauenanteil von 10% ist dabei Schlusslicht. In den Unterbezirken und Kreisverbänden sind auch noch 39% der Vorstandsmitglieder weiblich. In den Ortsvereinen sind es nur 32%. In Köln sind 35% der Ortsvereinsvorstandsmitglieder weiblich.

Der Bundesparteitag hat mit einer Satzungsänderung die Doppelspitze für alle Gremien in der SPD ermöglicht. Bisher war das nur auf Ortsvereinsebene der Fall. Im Willy-Brandt-Haus wurde eine Stabsstelle Gleichstellung geschaffen, die mehr Frauen für die SPD aktivieren, die Sichtbarkeit von Frauen erhöhen und einen Kulturwandel in der SPD anstoßen soll. Zudem soll es mehr Vernetzungsangebote geben, konkrete Trainingsangebote für Frauen ausgebaut und Aktionstage forciert werden. Mit einer Checkliste “geschlechtergerechte Kommunikation” sollen Veranstaltungen verbessert werden. Parteiveranstaltungen ohne Frauen auf dem Podium sollen vermieden werden.

Den ausführlichen Bericht, der dieses Mal auch im ansprechenden Layout auftritt, findet Ihr hier: SPD Gleichstellungsbericht 2019.